GESELLSCHAFT - 11/23 - Rechtsruck im Schafspelz
Über den deutschen Umgang mit Krieg, Rassismus und Antisemitismus. Von Mario Neumann
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NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Geplatzte Blase
Israel steht nach dem 7. Oktober unter Schock. Doch statt militärischer Eskalation braucht es politische Lösungen. Von Yehuda Shaul
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NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Auf der Suche nach einer Zukunft - Wer regiert Gaza nach dem Krieg?
In einem Artikel in der Zeit beschreibt Lea Frehse die Lage in den palästinensischen Gebieten abseits des aktuellen Kriegsgeschehens. Ihr Titel: "Auf der Suche nach einer Zukunft - Wer regiert Gaza nach dem Krieg? Die Hoffnung richtet sich auf die palästinensische Führung im Westjordanland." Diese Vorstellung wird von Yehuda Shaul, einer der israelischen Ex-Soldatinnen und Soldaten, die 2004 "Breaking the Silence" gründeten, nicht geteilt. Er schreibt: "Wenn ich deutschen Politiker:innen eines sagen dürfte, dann das: Wenn Ihnen wirklich daran gelegen ist, jüdisches und palästinensisches Leben zu retten und zu schützen, müssen sie alle Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um eine politische Lösung des Konflikts herbeizuführen, die die eigentlichen Ursachen beseitigt und allen Menschen zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer Gleichheit bringt. Wir brauchen die palästinensische Unabhängigkeit, palästinensische Souveränität an der Seite Israels. Alles andere wird unserem Leben keinen Schutz, keine Stabilität und keinen Frieden bringen."
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NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Zionismus als politische Bewegung
Der folgende Text stellt eine Grundlage für die politische Beurteilung des Nahostkrieges dar, indem er auf die geschichtliche und begriffliche Einordnung von Zionismus und Antisemitismus eingeht. Dies ist besonders wichtig, da in unserem öffentlichen Diskurs alles in einen Topf geworfen und unter dem Begriff des Antisemitismus alle Kritik an den Aktionen Israels diskriminiert wird.
Zionismus als politische Bewegung

NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - Die aktuelle Lage in Syrien
Aus der Berichterstattung weitgehend verschwunden ist der eingefrorene Krieg in Syrien. Im Medienschatten des israelisch-palästinensischen Konflikt hat die Türkei in den letzten Wochen ihre Drohneneinsätze gegen die zivile Infrastruktur der nordsyrischen „Autonomieregion Rojava“ massiv verstärkt: Polizeiposten, Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Frauenprojekte, Gesundheitsposten, Schulen, Kraftwerke, Wasserspeicher usw wurden beschädigt oder zerstört. Medico International schreibt, dass ausnahmslos alle Projekte ihrer Partnerorganisationen betroffen sind.
Text: Lage in Syrien
Bericht von Medico International – Krieg ohne Aufmerksamkeit

NAHOSTKONFLIKT - 11/23 - „Wer ist die Hamas?“
Wer den Konflikt in Nahost verstehen will, muss seine Geschichte kennen. Der Kampf der Palästinenser um ihr Land begann vor über 100 Jahren, als auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 Palästina zwischen den Mandatsmächten Britannien und Frankreich zerteilt wurde. Mit dem Angriff zionistischer Milizen auf palästinensische Dörfer und Städte und der Flucht und Vertreibung von über 750.000 Bewohnern scheiterte der 1947 gefasste UN Plan, das britische Mandatsgebiet in zwei Staaten zu teilen. Vor diesem geschichtlichen Hintergrund beschreibt Karin Leukefeld, wie ausgehend von der ersten Intifada 1987 die religiöse Organisation Hamas zunächst an gesellschaftlichem Einfluss gewann und schließlich zur stärksten politischen Macht in den besetzten Gebieten wurde.
Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 11-23 - Antwort auf Habecks Rede
Vizekanzler Robert Habeck hat am 2.11.23 ein allseits hochgelobtes Statement zu dem aktuellen Nahostkonflikt abgegeben. In einer Antwort werden nun in einem Videoportal die Aussagen Habecks auf ihre Stichhaltigkeit überprüft. Dabei wird insbesondere die gängige Definition von Antisemitismus in Frage gestellt.
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NAHOSTKONFLIKT - 10/23 - Ein Volk, das stört. Zur Ökonomie des israelischen Besatzungsregimes in der Westbank
Alle Augen richten sich derzeit darauf, was im Gazastreifen passiert. Aber wie ist die Lage im Westjordanland? Was ist aus den berühmten „Oslo-Verträgen“ von Anfang der 1990er Jahre geworden? Wie greifen militärische Besatzung, ökonomische Abhängigkeit und palästinensische Autonomiebehörde ineinander? Ein äußerst aufschlussreicher Artikel von Theo Wentzke, erschienen in der jungen Welt.
Artikel in Junge Welt

NAHOSTKONFLIKT - 10/23 - Rede des slowenischen Philosophen Slavoi Zizek
Einige Tage zuvor sorgte die Rede des slowenischen Philosophen Slavoi Zizek zur Eröffnung der Buchmesse für große Aufregung. Zizek sagte, es sei ihm etwas Seltsames aufgefallen: In dem Moment, in dem man die Notwendigkeit erwähnt, den Hintergrund der Situation zu analysieren, wird man in der Regel beschuldigt, den Terrorismus der Hamas zu unterstützen oder zu rechtfertigen. Er fragte: „Ist uns bewusst, wie seltsam dieses Verbot einer Analyse ist?“ Die komplette Rede von Zizek wurde auf der Webseite der Frankfurter Rundschau veröffentlicht.
FR-Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 10/23 -  Die lange Geschichte der Eskalation
Interview der Schweizer „Wochenzeitung“ mit dem israelischen Historiker und Soziologen Moshe Zuckermann. „Es bleibt nur der Friedensweg.“
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NAHOSTKONFLIKT - 10/23 - Die Freiheit der Andersdenkenden
In Deutschland war es schon in den letzten Jahren nur selten möglich, öffentlich Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung zu zeigen. Seit dem blutigen Überfall der Hamas auf israelische Zivilisten wird fast jede Solidarisierung mit den Palästinensern – auch und gerade mit der Bevölkerung im von Israels Militär bombardierten Gazastreifen – verboten, verfolgt und kriminalisiert. Dagegen wenden sich über 100 in Deutschland lebende jüdische Künstler*innen und Wissenschaftler*innen am 23. Oktober in einem offenen Brief. Sie fordern Frieden und Meinungsfreiheit. Auf der Webseite der taz ist dieser Brief in voller Länge veröffentlicht.
taz-Artikel

UKRAINE - 9/23 - Ukrainischer Dissident leistet Widerstand gegen den Stellvertreterkrieg der NATO
Der ukrainische Journalist und im Exil lebende Kriegsgegner Ruslan Kotsaba wurde inhaftiert, nachdem er sich jahrelang gegen den Krieg seiner Regierung im Donbass gewehrt und zum Frieden mit Russland aufgerufen hatte. Aus dem Exil spricht er mit Max Blumenthal von The Grayzone über die wachsende Bewegung in der Ukraine gegen eine Eskalation des Krieges und den Preis, den seine Landsleute zahlen müssen, um dem Krieg zu entkommen.
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UKRAINE - 9/23 - Wie funktioniert Kognitive Kriegsführung? // Propagandaforscher Dr. Jonas Tögel
Wie funktioniert Propaganda? Und was versteht man unter "Kognitiver Kriegsführung"? Zu diesem Thema forscht der Amerikanist und Propagandaforscher Jonas Tögel an der Universität Regensburg. Er beschäftigt sich dabei in erster Linie mit sogenannten "Soft-Power-Techniken", die von der NATO angewandt werden, um die Öffentlichkeit zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Er hat die Dokumente der NATO genau analysiert, wobei er zu dem Ergebnis kam, dass die NATO einen neuerlichen Kriegsschauplatz entworfen hat, nämlich jenen der kognitiven Sphäre, "Human Domain" auch genannt. Dabei geht es um den Krieg in unseren Köpfen und die Herausforderung, die Öffentlichkeit im Sinne der NATO zu überzeugen.
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UKRAINE - 9/23 - Große Heuchelei: Mehr als die Hälfte des russischen LNG wird von der EU importiert
Infolge der Sanktionen gegen Russland ist die EU immer mehr auf die Lieferung von LNG-Gas angewiesen. Die Onlinezeitschrift Overtone weist nach, dass auch ein Großteil dieses LNG-Gases  aus Russland kommt, allerdings auf Umwegen und zu deutlich höheren Preisen. 
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UKRAINE - 8/23 - Ist gemeinsame Sicherheit mit Russland möglich?
Wie kann eine europäische Friedensordnung nach dem Jahr 2022 aussehen? Wie kann es Frieden geben – mit Russland, China und dem Westen? Welche Anhaltspunkte für einen nachhaltigen Frieden können wir aus den engen Grenzen unserer natürlichen Lebensgrundlage gewinnen? 40 Jahre nach dem Mainzer Appell haben die Triebkräfte einer „kannibalischen Weltordnung“ (Jean Ziegler), einer zerstörerischen Wachstums- und Aufrüstungsideologie die menschliche Zivilisation einmal mehr an den Rand der Vernichtung gebracht. Auf der Veranstaltung werden konkrete Ansätze für die existenzielle Herausforderung diskutiert: „Wie weiter für Frieden, Umwelt und Demokratisierung?“ Die Veranstaltung fand am 16.7.23 in Mainz-Kastel statt.
Rede von Prof.Dr. Gabriele Krone-Schmalz

UKRAINE - 11/23 -  NATO-General Kujat: Selensky kann Krieg nicht gewinnen
Der ehemalige NATO-General Kujat äußert sich in einem Interview mit einem Handelsberatungsunternehmen zu der Situation im Ukrainekrieg. Er sieht die Gegenoffensive als gescheitert an, konstatiert starke Verluste der Ukraine und hält einen Sieg der Ukraine für nahezu unmöglich.
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Siehe auch Artikel im Infosperber

NAHOST - 10/23 - Die Propagandalinie heißt: Wir sind die 'Guten', sie die 'Bösen'
Das ist nicht nur falsch, sondern könnte die Region in den Abgrund reißen.“  Michael Lüders zum erneuten Kriegsausbruch in Israel und Palästina. Wollen wir wirklich den "Big Bang" in Nahost? Artikel auf Telepolis. Siehe auch das Video von Lüders: Krieg im Nahen Osten: Wie geht es weiter?
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NAHOST - 10/23 - Der Bundesausschuss Friedensratschlag veröffentlichte anlässlich der Gewaltexplosion im israelisch-palästinensischen Konflikt am 9.10.2023 eine erste Stellungnahme.
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10/23 - Die Freiheit der Andersdenkenden
In Deutschland war es schon in den letzten Jahren nur selten möglich, öffentlich Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung zu zeigen. Seit dem blutigen Überfall der Hamas auf israelische Zivilisten wird fast jede Solidarisierung mit den Palästinensern – auch und gerade mit der Bevölkerung im von Israels Militär bombardierten Gazastreifen – verboten, verfolgt und kriminalisiert. Dagegen wenden sich über 100 in Deutschland lebende jüdische Künstler*innen und Wissenschaftler*innen am 23. Oktober in einem offenen Brief. Sie fordern Frieden und Meinungsfreiheit. Auf der Webseite der taz ist dieser Brief in voller Länge veröffentlicht.
taz-Artikel

NAHOST - 10/23 - Die Frankfurter NGO Medico International veröffentlichte neben einer eigenen Stellungnahme Interviews mit ihren Partnern in der Region zur Lage in Israel und im Gazastreifen.
Stellungnahme
Lage in Israel
Lage im Gazastreifen (1)
Lage im Gazastreifen (2)

UKRAINE - 10/23 -  Rede von Jürgen Rose auf der Münchener Friedensdemo
Jürgen Rose (Darmstädter Signal), ehemaliger Oberstleutnant der Bundeswehr hielt auf der Friedensdemo "Die Waffen nieder - Stoppt den Krieg" am 3.10.23 auf dem Odeonsplatz in München eine Rede "Der Krieg in der Ukraine"
Rede von Rose

MILITARISIERUNG - 9/23 - Norman Paech: Gedenkansprache beim Antikriegstag 2023
Text     Diese Rede ist auch als Video abrufbar:  Video

UKRAINE - 9/23 - Britischer Historiker zum Ukrainekrieg: "EU sollte auf Diplomatie setzen"
Das sagt der britische Russland-Experte Geoffrey Roberts. Er meint: Der Herbst könnte die letzte Chance für Diplomatie bieten. Verhandlungen könnten Schaden begrenzen.
Telepolis-Artikel

NORDSTREAM - 9/23 - Wer hat Nord Stream gesprengt? Cui bono und das Schweigen der Regierung
Sarah Wagenknecht geht in dem Beitrag darauf ein, wer die Nord Stream Pipelines sprengte, welche Warnungen es gab und wie die Ampel darauf reagiert hat. Wieso wurde nicht mit Hochdruck und einem großen Ermittlungsteam allen Fährten nachgegangen und warum schweigt die Bundesregierung so eisern zu den Ermittlungsergebnissen? Wem nützt es, dass die Pipeline zerstört ist?
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UKRAINE - 9/23 - Nato-General Kujat: Ukraine-Krieg ist für Selenskyj ungewinnbar, EU-Eskalation bleibt eine Gefahr
Der Schweizer Journalist interviewt den früheren General Kujat (Mitinitiator der aktuellen Friedensinitiative "Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden"). Der frühere NATO-General Harald Kujat warnt die Schweiz vor einem NATO-Beitritt. Der Ukraine-Krieg sei für Selenskyj militärisch ungewinnbar, aber eine Eskalation auf ganz Europa bleibe eine akute Gefahr.
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UKRAINE - 8/23 - Rede von und Interwiew mit Jaques Baud
Der Schweizer Militärexperte und frühere Oberst Jacques Baud arbeitete als für die Ostblockstaaten und den Warschauer Pakt zuständiger Analyst für den Schweizer Strategischen Nachrichtendienst und leitete die Doktrin für friedenserhaltende Operationen der Vereinten Nationen New York.
Rede von Jaques Baud
Diskussion

In einem Interview mit dem Westendverlag zu seinem neuen Buch „Putin – Herr des Geschehens?“ legt er die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe zum Krieg in der Ukraine dar. Auf der Grundlage von Dokumenten, die hauptsächlich von den USA, der Ukraine, der russischen Opposition und internationalen Organisationen stammen, stellt dieses Buch einen sachlichen Blick auf die Realität dar und öffnet die Tür für eine vernünftigere und ausgewogenere Einschätzung des Kriegs in der Ukraine.
Interview mit Jaques Baud

MEDIEN - 9/23 - Soziale Medien beflügeln die schlimmsten Instinkte
Die Journalisten Volker Hermsdorf und Ignacio Ramonet sprachen über die Rolle der "neuen Medien", speziell die der "sozialen Netzwerke". Diese Medien veränderten etwas auf grundsätzliche Weise. Fakten und Fiktion werden kaum noch unterschieden. Hauptsache das, was man teilt, bringt viele Likes. Die Verbreitung "grauer Propaganda" oder Fake News sind zur gewohnheitsmäßigen Praxis auch auf höchsten Ebenen geworden. Welche Gefahren erwachsen daraus?
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GESELLSCHAFT - 9/23 - Autoritärer Zeitgeist - Ein Artikel von Mario Neumann im Blog von medico international.
Ausgehend vom Putsch 1973 in Chile analysiert Mario Neumann, wie weit sich auch in den Demokratien rund um den Globus ein "autoritärer Liberalismus" ausgebreitet hat. Es hat sich ein Modell ausgebreitet, das der Freiheit der Ökonomie und der Privatexistenz einen Rahmen bietet, das aber gleichzeitig die Entmachtung der Gesellschaft und des Gemeinsamen zur Folge hatte.
Autoritärer Zeitgeist

GESELLSCHAFT - 8/23 - Wo bleibt die Brandmauer gegen Neonazis in der Ukraine?

Im Kampf gegen rechts ist die Ampel-Regierung wahrlich unglaubwürdig. Sevim Dagdelen (MdB-Linke) zeigt auf, dass die Neonazis in der Ukraine kleingeredet und offene Faschistenverehrung negiert werden, während die Brandmauer gegen die AfD gar nicht hoch genug gezogen werden kann.
Sevim Dagdelen

FRIEDENSPOLITIK - 7/23 - Rede Eugen Drewermann
Auf den Gesundheitstagen der Gesellschaft für Gesundheitsberatung GGB e.V. im Herbst 2022 sprach Dr. Eugen Drewermann zu dem Thema „Von Krieg zu Frieden“. Seine Botschaft ist eindeutig und in der gewohnt bewegenden Klarheit vorgetragen: Gewalt kann nicht mit Gegengewalt beantwortet, Grausamkeit nicht mit noch größeren Grausamkeiten kuriert und kultureller Fortschritt nicht erzielt werden, während der Aufrechterhaltung des Militärs als einer Institution, die jungen Menschen lehrt, zu töten – die sie zwingt, Soldat zu werden, anstatt Mensch zu sein. Nur im Verstehen des Anderen liegt die Hoffnung auf eine Lösung bestehender und künftiger Konflikte, nur im Miteinander die Chance auf eine Zukunft.
Rede von Dr. Eugen Drewermann - Von Krieg zu Frieden

UKRAINE - 7/23 - Einsatz von Streubomben
Alexander Neu geht in seinem Bericht auf die rechtliche Einordnung der von den USA an die Ukraine gelieferten Streubomben ein.
Streubomben und das Völkerrecht

UKRAINE - 7/23 - Einsatz von Uranmunition
Frieder Wagner zum Thema Uranmunition: Wissen die Ukrainer, „dass ihr Land über viele Generationen verseucht sein wird?“ (siehe auch unter "Archive" den Film von Wagner zum Einsatz von Uranmunition "Todesstaub")
Interview mit F. Wagner zur Lieferung von Uranmunition an die Ukraine

UKRAINE - 4/23 - Interview mit Jürgen Rose
Jürgen Rose ist ehemaliger Luftwaffenoffizier der Bundeswehr und Publizist. Er war über drei Jahre Mitarbeiter an der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation. Der damalige Oberstleutnant verweigerte 2007 als erster Soldat der Bundeswehr aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan und bat danach um Entbindung aller Tätigkeiten für die Bundeswehr. Im Interview geht der ehemalige Offizier auf die gegenwärtigen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine ein. Er führt dabei aus, inwiefern die NATO in der Ukraine bereits seit 2014 ukrainische Soldaten ausgebildet hat und damit das Land auf den Konflikt vorbereitet hat. Außerdem erläutert er, dass der Ukraine sukzessive die Soldaten ausgehen und daher ein baldiger Kriegseintritt der NATO immer wahrscheinlicher wird.
Interwiew mit Jürgen Rose

MILITARISIERUNG - 4/23 - Erneuter Anstieg der Militärausgaben
Die Militärausgaben sind 2022 laut dem Sipri-Institut abermals gestiegen - auf den Rekordwert von 2.240 Milliarden US-Dollar. Auch europäische Länder stecken seit Beginn des Ukraine-Krieges mehr Geld in ihre Armeen. Nur in Afrika sind die Rüstungsausgaben gesunken.
Bericht

FRIEDENSPOLITIK - 6/23 - Sevim Dagdelen (DIE LINKE): Verhandeln Jetzt!

FRIEDENSPOLITIK - 5/23 - Friedensappell von Todenhöfer und Lafontaine

FRIEDENSPOLITIK - 4/23 - Eine Friedensinitiative aus der Mitte der Gesellschaft
Der älteste Sohn von Willy Brandt startete im April 2023 den Aufruf "FRIEDEN SCHAFFEN": Waffenstillstand, Verhandlungen und gemeinsame Sicherheit – die Initiative fordert aus den positiven Erfahrungen der europäischen Entspannungspolitik ihre Fortsetzung, damit es schnell zu einem Ende des Krieges und zu einer neuen Friedens- und Sicherheitsarchitektur in Europa kommt.
Brandt-Initiative: Frieden schaffen

FRIEDENSPOLITIK - 4/23 - Gewerkschafter sagen: Nein zum Krieg – Nein zum sozialen Krieg gegen den Sozialstaat

MILITÄRTECHNIK - 2015 - Uranmunition
Uranmunition ist eine Munition die sogen. "abgereichertes Uran" (depleted uranium) enthält. Dadurch ist sie extrem hart, schwer und von alles überragender Durchschlagskraft. Nach dem Aufschlag zerstäubt sie in Nanopartikel von hoher Radioaktivität, die eingeatmet werden und sich überall niederschlagen. Frieder Wagner hat in Co-Produktion mit dem WDR einen Film über die Verwendung dieser Munition in dem Irak und Jugoslawen gedreht. Der Film wurde nur einmal gezeigt, dann widerfuhr Wagner und seinem Film das gleiche Schicksal wie bereits Gerhard Wisnewski mit seinem Film über 9/11, ebenfalls eine Produktion des WDR.
Film: "Todesstaub" von F. Wagner