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Hanauer Friedensplattform

- die Webseite „Aktuelles“ -

Auf www.friedensplattform.de/Aktuelles stellen wir Ihnen immer wieder neue Artikel und Videos vor.
Wir wollen damit zu aktuellen Themen informieren, mit denen wir uns auseinandersetzen.
Wir möchten eine Grundlage schaffen, um sachlich an Diskussionen teilzunehmen.  ...   Fortsetzung

Aktuelle Beiträge

NAHOSTKONFLIKT - 4/24 - Mord und Unterdrückung via KI, WhatsApp und Co.
In dem Vorgehen Israels gegen Palästina kommt immer mehr KI (Künstliche Intelligenz) zum Einsatz. Dies berichtet der israelische Journalist Yuval Abraham. Mit neu entwickelten KI´s, wie z.B. „Lavender“ werden Personen und Ziele durch die KI ausgesucht und deren Liquidation eingeleitet. Für die entsprechenden Datenbanken werden auch Daten aus den sozialen Netzwerken sowie Gesichtserkennung eingesetzt. Dies stellt eine bedenkliche Entwicklung zum automatisierten Töten dar.
Tagesschau-Meldung
Bericht des Overtone-Magazins

M. Lüders geht in seinem Video (ab Minute 21) ebenfalls auf den Einsatz von KI geht ein. Er stellt sich angesichts des genozidalen Vorgehen Israels die Frage, welche Kriegsziele Israel im Gaza verfolgt.
Michael Lüders: Das Evangelium

GESELLSCHAFT  -  4/24  -  Polizei löst Palästina Kongress auf und verbietet ihn
Am Freitag, den 12. April sollte in Berlin ein 3-tägiger internationaler Kongress zu Palästina stattfinden. Nach vielen Auflagen und Schikanen durch Verwaltung und Polizei wurde der Kongress schließlich genehmigt, aber schon nach wenigen Minuten durch einen massiven Polizeieinsatz wegen Verdacht auf Antisemitismus unterbrochen und verboten, ohne dass konkrete Vergehen oder Straftaten nachgewiesen wurden. Einher gingen die Maßnahmen mit Betätigungs- und Einreiseverbote von mehreren ausländischen Persönlichkeiten: dem 86-jährigen palästinensischen Historiker Salman Abu Sittah, dem britischen Chirurgen Dr. Ghassan Abu Sitta, der über Ärzte ohne Grenzen in Palästina war, dem früheren griechischen Finanzminister Varouvakis sowie die frühere spanische Gleichstellungsministerin Montero.
Es ist interessant, wie sich viele Medienberichte in der Wortwahl gleichen. Sowohl FR als auch TAZ bezeichnen den kurzfristig verbotenen Palästina-Kongress als "umstritten". Kann es sein, dass diejenigen, die vorgeben, die Demokratie zu verteidigen, es nicht aushalten können, wenn tatsächlich um Meinungen gestritten wird?
Resolution des Palästina Kongress 2024            Pressekonferenz nach Abbruch der Konferenz (ab Minute 20)
Artikel junge Welt: Das Versammlungsrecht wurde mit Füßen getreten
Die vorgesehene Rede von Varouvakis            .... als Youtube Video
Nachdenkseiten zu dem Einreiseverbot von Dr. Ghassan Abu Sitta

MILITARISIERUNG4/24Steuerung der menschlichen Wahrnehmung als neue Waffengattung der NATO
Letztes Jahr war die Medienwissenschaftlerin Sabine Schiffer bei uns zu Gast und sprach zum Thema „Krieg um unsere Köpfe“ über die Werkzeuge der manipulativen Berichterstattung im Ukrainekrieg. Der Autor Jonas Tögel legt seinen Schwerpunkt anders, nämlich auf das 2020 von der Nato beschlossene Programm des „cognitive warfare“. Mit diesem Programm wurde die „human domain“ als künftiges Kampffeld festgelegt. Ziel ist die Beeinflussung und Steuerung der menschlichen Wahrnehmung – in der Bevölkerung des Gegners sowieso, aber auch in der eigenen Bevölkerung. In seinem Buch „Kognitive Kriegsführung“ beschreibt er, wie in den letzten 120 Jahren die Erkenntnisse über die menschliche Psyche verwendet wurden, um Mittel zur Manipulation zu entwickeln, bringt historische Beispiele und klärt über die heutige Entwicklung der Kognitionswissenschaft zur Waffe auf. Zum Thema gibt es im Netz auch mehrere Interviews, z.B.:
Das ist kognitive Kriegsführung – SWR1-Leute/ ARD Mediathek, 08/23, Länge 0:35
Kognitive Kriegsführung der NATO – YouTube Blog Marc Friedrich, 10/23, Länge 1:09

GESELLSCHAFT3/24 Ist der ein Antisemit?
Der Heilbronner Friedensrat hatte Moshe Zuckermann zu einer Veranstaltung eingeladen. Vorgesehen waren ein Vortrag und anschließende Diskussion, die eine Darlegung der aktuellen Lage in Israel/Palästina, eine Analyse der Vorgeschichte des Konflikts sowie die Erörterung von Zukunftsperspektiven und möglichen Lösungen enthalten sollten. Geplant war diese Veranstaltung in gemeinsamer Trägerschaft mit der Heilbronner Volkshochschule in deren Räumen. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft DIG Heilbronn kritisierte die Veranstaltung gegenüber Dritten, woraufhin die VHS sich zurückzog und u.a. beim Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung anfragte, ob diese Moshe Zuckermann als Antisemiten einschätze. Der linke israelisch-jüdische Historiker nimmt dessen Antwort als Beispiel, sich mit den in Deutschland grassierenden Antisemitismusverdächtigungen auseinander zu setzen. Sein Beitrag erschien im Overton Magazin und in der jungen Welt.
20240323 Overton Magazin
20240330 junge Welt

GESELLSCHAFT  -  3/34  -  Friedensbildung tut not!
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger forderte am 18. März 2024, in den Schulklassen solle mehr über Kriege, Bundeswehr und Zivilschutzmaßnahmen geredet werden. Diese geistige Zeitenwende ist zutiefst alarmierend. Was ist denn der Sinn und Zweck dieser mentalen und emotionalen Kriegsvorbereitung in den Schulen und Klassenzimmern? Wollen und müssen wir hierzulande tatsächlich „kriegstüchtig“ werden und nun auch noch die Schuljugend in diese Kriegsertüchtigung einbinden?
Artikel von Heinz Klippert auf den Nachdenkseiten

GESELLSCHAFT - 03/24 - Verordnetes Demokratieverständnis
In der Neuen Züricher Zeitung NZZ schrieb Alexander Schiebel am 19.3.2024 zum Demokratieverständnis der amtierenden Bundesregierung: "Kein Tag vergeht, ohne dass Kabinettsmitglieder betonen, wie wichtig es doch sei, dass ein wehrhafter Staat «Zusammenhalt schafft und unsere Demokratie schützt»." Aber das Gegenteil sei politische Praxis: "Diese Regierung fremdelt mit der Demokratie. Sie zieht den weltanschaulichen Gehorsam einer echten Meinungsvielfalt vor." Ein kritischer Blick aus der rechts-konservativen "Mitte".
NZZ-Artikel

GESELLSCHAFT 3/24  -  Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“
Evelyn Hecht-Galinski, Tochter des Auschwitzüberlebenden und ehemaligen Zentralratsvorsitzenden der Juden in Deutschland Heinz Galinski, schreibt regelmäßig Kommentare für die NRhZ zum aktuellen Zeitgeschehen. Besonders am Herzen liegen ihr, und das ist ihrer Biografie geschuldet, die Themen Frieden und Gerechtigkeit - für alle.
Deutschland und seine „Friedenstüchtigkeit“
Die unerträgliche Doppelmoral deutscher Politik

NAHOSTKONFLIKT  -  3/24  -  Internationaler Gerichtshof
Der Klage Südafrikas gegen Israel wegen Völkermord vor dem IGH wurde teilweise stattgegeben, Israel aber nicht aufgefordert, den Krieg gegen die Hamas einzustellen. Es müsse jedoch Maßnahmen ergreifen, um einen Völkermord zu verhindern, an die Israel sich aber nicht hält. Der Völkerrechtler Norman Paech geht in dem Interview auf die momentane Situation und die rechtliche Bewertung ein.
Interview
Südafrikas „Nie wieder!“ - Die Klage beim Internationalen Gerichtshof gegen Israel ist Ausdruck der Lehren aus der Apartheid
Medico-Artikel   
Nicaragua klagt gegen Deutschland vor dem IGH wegen Begünstigung von Völkermord
Artikel in junge Welt    

UKRAINE  -  3/24  -  Nato-Truppen für die Ukraine?
Immer offener wird von verschiedenen Seiten im Westen als Ultima Ratio für den Fall einer drohenden Niederlage der Ukraine damit gedroht, mit weitreichenden Waffen den Krieg nach Russland zu tragen und gegebenenfalls auch mit westlichen Truppen direkt in den Krieg einzugreifen. In dem Gespräch äußert sich der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr (von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses) Harald Kujat über mögliche Konsequenzen. Außerdem gibt er eine gute Analyse über die momentane militärische Situation.
Zum Interview in der Weltwoche

GESELLSCHAFT3/24„Nie wieder ist jetzt!“
Die Demonstrationen gegen Deportationspläne und die Forderung nach einen Verbot der AfD. Seit der Veröffentlichung der Recherche-Plattform correctiv Anfang Januar versammeln sich in kleinen und großen Gemeinden sehr viele Menschen im Protest. Während zu den neuen Abschieberegelungen weitgehend Schweigen herrscht, empfinden sie die rechten Pläne zur „Remigration“ als unerträglich. Die Angst geht um, dass die AfD in Wahlen noch mehr Stimmanteile bekommt und bald in Regierungen vertreten sein könnte. In so manchem Demonstrationsbeitrag taucht die Forderung auf, die AfD zu verbieten. Sehr aufschlussreich sind dazu zwei Artikel von medico international und vom Grundrechtekommittee:
medico – Bekenntnis zur Solidarität
Grundrechtekommittee – Radikal demokratisch gegen Faschismus / Reflexionen zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren

MEDIEN  -  3/24  -  Wie Medien Kriegsnarrative anheizen
Warum hört sich Mainstream Journalismus diese Tage wie eine Schallplatte mit dem immer gleichen Sprung an? Warum wissen wir schon beim Aufschlagen der Zeitungen was für wir heute wieder vorgesetzt bekommen? Dr. Helmut Scheben, ein langjähriger Journalist in div. Medien (Presseagentur-Reporter, Schweizer Fernsehen SRF, TAZ u.a.) hat sich über viele Jahre als Medienschaffender mit Krieg beschäftigt und hierzu letztes Jahr einen Aufsatz veröffentlicht mit dem Titel “So verlor ich den Glauben an die etablierten Medien”. In dem vorliegenden Gespräch geht Dr. Scheben auf die Mechanismen ein, die zu der weitgehenden Gleichschaltung der Medien führen.
Interview-Video
Siehe auch unsere Info-Veranstaltung "Medien zum Ukrainekrieg" vom 16.6.23 - unter dem Menüpunkt "Veranstaltungen"

UKRAINE - 02/24 - Perspektiven aus dem Ukrainekrieg
Eine reale Chance, den Krieg zu gewinnen, ist für die Menschen in der Ukraine so wenig in Sicht wie eine Opposition, die einen Lichtstrahl in das festgefahrene politische Denken bringen könnte. Die Rückschläge der russischen Schwarzmeerflotte verändern die Lage - wohin? Welche Folgen deuten sich in Russlands Innenpolitik an? Während das Ergebnis der Münchner Sicherheitskonferenz lautet: "Kiew unterstützen, aber nicht bis zum Weltkrieg" ziehen die Nato-Länder aus der absehbaren Niederlage der Ukraine den Schluss: noch mehr Militarisierung gegen die "Bedrohung aus Russland".
Zur Umschau von Reinhard Lauterbach

MILITARISIERUNG - 2/24  - Auf Krieg einstellen
Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg stellt die Bundesrepublik einen umfassenden Verteidigungsplan auf, den sogenannten Operationsplan Deutschland. Dabei handelt es sich um konkrete Planungen für „den operativen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland in Frieden, Krise und Krieg“
German-Foreign-Policy-Atrtikel

NAHOSTKONFLIKT- 02/24 -  US-Angriffe auf Ziele im Irak und Syrien - Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats
Nach den jüngsten US-Angriffen auf schiitische Milizen im Irak wie auch in Syrien wird die Forderung nach einem Abzug der US-geführten Militärkoalition wieder lauter.  Iraks Ministerpräsident sagte öffentlich, vor allem die Militärpräsenz der USA sei zur Bedrohung von Sicherheit und Stabilität des Irak geworden. In einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates verurteilten die Vertreter des Iraks und Syriens die "Zurschaustellung roher Gewalt", für die ihre Länder missbraucht würden, welche - so der irakische Vertreter - das Land und die Region weiter „an den Rand des Abgrunds bringen".
German-Foreign-Policy-Text
JungeWelt-Text: Washington verschärft "Teufelskreis"

Das irakische Parlament hatte im Januar 2020 den Abzug aller ausländischen Truppen beschlossen. Nach dem Mord an dem iranischen General Soleimani durch eine US-Drohne auf irakischem Gebiet demonstrierten damals im Irak Hunderttausende für dieses Ziel. Es wurde bis heute nicht umgesetzt.
Siehe auch: Zeit-Artikel vom 5.1.2020

NAHOSTKONFLIKT - 01/24 - "Nie wieder, für alle!"
Die Frankfurter NGO medico international veröffentlichte am 18. Januar ihre mittlerweile vierte Stellungnahme "Nie wieder, für alle!". Auf ihrer Webseite gibt es außerdem Berichte von ihren Partnerorganisationen in Gaza, Israel und Westbank. Im medico-Podcast "No way out" besprechen Muriel Asseburg, Hanno Hauenstein und Riad Othman die Situation in Israel und Palästina nach dem 7. Oktober 2023
Stellungnahme
Potcast

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 - Eine bittere Enttäuschung
Der Entscheid des Haager Gerichtshofsist eine bittere Enttäuschung und zeugt von Doppelmoral, schreibt Norman Paech, der renommierte deutsche Wissenschaftler für Völkerrecht. Die Richter am Internationalen Gerichtshof haben die Klage Südafrikas gegen Israel wegen des Verdachts des Völkermordes zugelassen. Ein Ende der Kriegshandlungen, wie es Südafrika gefordert hatte, haben sie nicht verfügt.
Bericht Junge Welt

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 - Nakba 2.0 ? - Text zur Geschichte des Nahostkrieges
Unter dem Titel „Nakba 2.0?“ ist auf der Webseite „KLARtext Blog“ eine umfangreiche Broschüre erschienen. Die Autoren fassen zusammen, was über die Flucht, Vertreibung und Enteignung palästinensischer Bevölkerung aus dem heutigen Israel und den seit 1967 besetzten Gebieten bekannt ist. Sie sagen: „Die Ursachen für diese untragbare Entwicklung zu verstehen, kann dazu beitragen, Lösungen zu finden, es sei denn Vorverurteilungen von Israelkritik als 'Antisemitismus', Beschimpfungen und Systeme falscher Behauptungen behalten die Oberhand.“ Sie analysieren auch die Verantwortung Deutschlands und die Optionen für eine friedliche Zukunft für Israelis und Palästinenser gleichermaßen.
(Das KLARtext Info war die Webseite vom Verein KLARtext e.V:, der sich 1992 als Zusammenschluss von über 100 Gewerkschaftsaktiven gegründet hatte. Es hat nichts zu tun mit diversen Publikationen und Vereinen ähnlichen Namens, die sich während der Corona Pandemie gründeten.)
Broschüre

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 -„Es gibt keine militärische Lösung“
schreibt der 18jährige Israeli Tal Mitnick, der gerade wegen Kriegsdienstverweigerung zu 30 Tagen Haft verurteilt wurde. „Keiner der einfachen Leute hat beschlossen, die Hamas zu finanzieren, keiner von uns hat sich dafür entschieden, die Besatzung aufrechtzuerhalten, und keiner von uns hat sich für einen Abzug von Truppen in das Westjordanland Tage vor der Invasion entschieden, weil Siedler beschlossen, in Huwara eine Laubhütte zu bauen. Und jetzt, nach einer langjährigen Politik, die immer zum Scheitern verurteilt war, sind wir diejenigen, die nach Gaza geschickt werden, um zu töten und getötet zu werden. Wir werden nicht ausgesandt, um für den Frieden zu kämpfen, sondern im Namen der Rache.“
Zum Artikel

NAHOSTKONFLIKT - 1/24 - Heuchelei und Rassismus
„Die Weihnachtszeit sollte eine Zeit des Friedens sein, doch die Menschen sind in Trauer und Angst.“ Christen in Bethlehem üben scharfe Kritik am westlichem Schweigen zu den Geschehnissen im Gazakrieg. In einem Brief forderten sie schon Ende November den US-Präsidenten dazu auf, sich für Frieden einzusetzen. Über „Christus unter Trümmern“ predigte Munther Isaac, der Pfarrer an der evangelisch-lutherischen Kirche in Bethlehem am 23. Dezember. „Wir sind zornig, wir sind gebrochen ... Die Welt sieht uns nicht als gleichberechtigt an … Selbst unsere Verbundenheit mit Jesus Christus hat uns nicht geschützt … In ihren Augen sind wir keine Menschen … Die Welt sieht zu, die Kirchen sehen zu. Die Menschen in Gaza schicken Aufnahmen ihrer eigenen Hinrichtung.“ Auch christliche Einrichtungen im Gazastreifen sind kein sicherer Zufluchtsort.
Artikel "Heuchelei und Rassismus"
Artikel "Kirchen als militärisches Ziel"

NAHOSTKONFLIKT - 12/23 - Lied Zum Nahostkrieg
Der kanadische Sänger Mistahi Corkill singt ein Lied zum Krieg im Gaza, dazu werden Bilder von aktuellen großen Demos gezeigt. Dieses Lied richtet sich an alle Menschen weltweit, die die historisch gerechte Sache für ein freies Palästina unterstützen.
Zum Lied

NAHOSTKONFLIKT - 12/23 - Gaza: KI-basierte Bombardierung
Mit wieviel Bomben und Raketen Israel tatsächlich die Menschen im dicht besiedelten Gaza-Streifen beschossen hat ist auch Teil der Propaganda und damit schwer verlässlich darzustellen. Doch die unglaublich hohe Anzahl ziviler Opfer löst bei vielen Menschen weltweit schieres Entsetzen aus. In offiziellen Stellungnahmen und gegenüber ihren internationalen Verbündeten versichern israelische Militärs und Politiker, die Vorgaben des humanitären Völkerrechts würden eingehalten und die Verhältnismäßigkeit im Einzelfall geprüft. Welche Rolle spielt es, dass bei der Zielauswahl auch in großem Maßstab „Künstliche Intelligenz“ (KI) zum Einsatz kommt? 30.000 bis 40.000 Personen stehen in einer Datenbank, die verdächtigt werden, Angehörige der Hamas zu sein. Wo früher jährlich etwa 50 höherrangige Hamas-Mitglieder Ziele israelischer Angriffe wurden, gelten nun offenbar auch mutmaßliche Aufenthaltsorte niederrangiger Funktionäre der Hamas als legitime Angriffsziele. Das KI System mit Namen „Habsora“ macht die Zielvorschläge, inklusive einer Schätzung, wieviel Zivilisten am Zielort ebenfalls „zu Schaden kommen“. Danach entscheidet ein Mensch ohne weiter Prüfung. Nach einem Bericht des britischen Guardian auf der Grundlage von Gesprächen mit Angehörigen des israelischen Sicherheitsapparates, werden so hunderte vorgeschlagene Ziele täglich freigegeben. Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung IMI schreibt in seinem Artikel über die vermeintlich präzise Zielauswahl, die Rolle der Künstlichen Intelligenz und Aspekte von Ethik und Völkerrecht.
IMI-Bericht

UKRAINE - 12/23Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine
Der Journalist und Buchautor Patrik Baab hat die Ukraine bereist – den Westen vor Beginn des Krieges, den Osten danach. Gemäß der journalistischen Handwerksregel dass auch die andere Seite gehört werden soll, hat er auf beiden Seiten der Front mit Menschen gesprochen und ihre Leben beobachtet. Im Oktober 2023 erschien sein Buch „Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine“. Daraufhin verlor er seinen Lehrauftrag „Journalistische Recherche“ an der Universität Kiel. Dagegen klagt er. Zu beidem führten die Nachdenkseiten ein Interview mit Patrik Baab und verlinken die Videoaufzeichnung einer Veranstaltung zum Erscheinen des Buches.
Buch: Patrik Baab – „Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine“ - Verlag FiftyFifty 2023
Video
Interview

UKRAINE - 12/23 - Es reicht nicht, dass die USA die Ukraine insgeheim zu Gesprächen drängen
Welche Konsequenzen sind aus der gescheiterten Gegenoffensive der Ukraine zu ziehen? Anatol Lieven, ein britischer Journalist und Politikwissenschaftler zeigt Möglichkeiten auf.
Telepolis-Artikel

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